Politik Ausland / EU

Es war einmal ein kleines Land, eingeklemmt zwischen mächtigen Nachbarn, bei denen Königinnen, Kaiser und Fürsten uneingeschränkt herrschten. In diesem kleinen Land gab es weder Könige, noch Herrscher. Auch wenn sich einige reiche Familien durchaus die Fähigkeiten dafür zugetraut hätten. Doch nur, wenn sie das Land in Not dazu aufgefordert hätte. Wenn wirklich „Not am Mann“ gewesen wäre, hätte für diese rettende Aufgabe ja auch dessen Tochter einspringen können.

Eine Normalisierung der weltweiten Geldpolitik ist vordringlich, Ausnahme-Massnahmen der Zentralbanken sollten solche bleiben. Vor allem die EZB ist im Handlungsverzug.

In den USA und der EU öffnen sich Gräben zwischen denen ganz oben und jenen weiter unten. Während in Washington gerade ein neues Amerika inszeniert wird, hängt Brüssel weiterhin an alten Zöpfen.

Egoismus und Machtbezogenheit dominieren weltweit die politische Bühne. Ideologische Selbstdarsteller gefährden eine friedliche Zukunft.

Die EU blockiert die Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen der Schweiz. Diese Haltung ist für alle Seiten kontraproduktiv. Im Interesse beider Verhandlungspartner wären weniger Kleingeist, dafür mehr Gestaltungwille.

Die Folgen der digitalen Ökonomie sind nicht konsumentenfreundlich. Die Macht superreicher Familien-Clans und Konzerne führt dazu, dass die Gesetze des Marktes und der Demokratie ausgehebelt werden können. Wohin diese Reise führen kann, beweist Trumps Regierung täglich.

Die EU ist in schlechter Verfassung. Sie braucht rasch mehr Flexibilität, um sich zu reformieren, will sie nicht Desintegration provozieren. Der Brexit ist die letzte deutliche Warnung.

Nullzinspolitik und Aufkauf staatlicher Ramschanleihen gefährden nicht nur den Ruf der EZB, sondern stellen die langjährigen, bewährten nationalen Wertbegriffe in Frage. Schuldenmachen ist heute ein Muss, Sparen ein Verlustgeschäft. Dies kann nicht andauern.

Die Politik in den USA entwickelt sich rückwärts. Protektionistische und isolationistische Wunschträume stehen quer zur präsidialen Zukunftsvision „Make America great again!“ Die Macht gehört jetzt zwar dem amerikanischen Volk, doch auch dort werden die Illusionen bald verfliegen.

Die USA lassen sich nicht mit der Schweiz vergleichen. Doch beide alten Demokratien sind aufgerufen, zersetzende Strömungen im eigenen Land energisch offen zu legen und aktiv persönlich zu bekämpfen.